Recht/Vollzug

Rechtlicher Rahmen

Der Umgang mit Chemikalien ist durch ein komplexes Regelwerk reglementiert:
Welche Arten von Regeln man unterscheidet, finden sie hier erläutert:

Beschreibung der verschiedenen Arten von Vorschriften

Außerdem unterscheidet man allgemein anzuwendende Regelungen (z.B. REACH, CLP) von speziellen Vorschriften für bestimmte Anwendungsbereiche (z.B. für Spielzeug, Arzneimittel oder Biozide).

Die Vorschriften des Chemikalienrechtes in der Europäischen Union (EU), in Deutschland und in Bayern sind in der folgenden Graphik beispielhaft dargestellt. Spezielle Regeln und Normen sind zur besseren Übersichtlichkeit nicht enthalten:

Vorschriften des Chemikalienrechts im Überblick

Mit den folgenden Tabellen erhalten Sie direkten Zugriff auf die Vorschriften der EU, der Bundesrepublik Deutschland sowie des Freistaates Bayern:

EU

Typ	Kurzbeschreibung	Originaltext	VZH
	EG-Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln	EU
	EG-Verordnung über Detergenzien	EU
	EG-Verordnung über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden Gebühren gemäß der CLP-Verordnung (GHS)	EU
	EG-Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP) [zur Umsetzung des Global Harmonisierten Systems (GHS)]	EU
	EG-Verordnung über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)	EU
	EG-Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen	EU
	EG-Verordnung zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß REACH	EU
	EU-Verordnung über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (PIC)	EU
	F-Gase: EG-Verordnung zur Festlegung der Form des Berichts, der von Herstellern, Importeuren und Exporteuren bestimmter fluorierter Treibhausgase	EU
	F-Gase: EG-Verordnung über bestimmte fluorierte Gase	EU
	F-Gase: EG-Verordnung über Standardanforderungen an die Kontrolle auf Dichtheit ortsfester Brandschutzsysteme, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten	EU
	F-Gase: EG-Verordnung über Standardanforderungen an die Kontrolle auf Dichtheit von ortsfesten Kälte- und Klimaanlagen sowie von Wärmepumpen, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten	EU
	F-Gase: EG-Verordnung zur Form der Kennzeichnung von Erzeugnissen und Einrichtungen, die bestimmte fluorierte Treibhausgase enthalten	EU
	EG-Verordnung über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden Gebühren und Entgelte gemäß der REACH-Verordnung	EU
	EU-Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten	EU
	EU-Verordnung über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe	EU

BUND

Kurzbeschreibung	Volltext	VZH
ChemG - Chemikaliengesetz	Juris
REACH-Anpassungsgesetz	BGBl
WRMG - Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln	BMU
BioStoffV - Biostoffverordnung	Juris
ChemBiozidMeldeV - Biozid-Meldeverordnung	Juris
ChemBiozidZulV - Biozid-Zulassungsverordnung	Juris
ChemGiftInfoV - Giftinformationsverordnung	Juris
Chemikalien-Sanktionsverordnung	BMU
ChemKlimaschutzV - Chemikalien-Klimaschutzverordnung	Juris
ChemOzonSchichtV - Chemikalien-Ozonschichtverordnung	Juris
ChemVerbotsV - Chemikalienverbotsverordnung	Juris	1
ChemVOCFarbV - Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung	Juris
GefstoffV - Gefahrstoffverordnung	Juris

Bayern

Typ	Kurzbeschreibung	Volltext	VZH
	ASIMPV - Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts	Bayern-Recht

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