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Archiv: Elektronisches Abfallnachweisverfahren - Belege jetzt von allen elektronisch zu signieren

letzte Aktualisierung: 03.02.2011, Quelle: LfU, ZKS-Abfall, BMU

Sämtliche in der Nachweisverordnung zur elektronischen Nachweisführung vorgesehenen Fristen sind verstrichen. Seit 1. April 2010 sind die zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen erforderlichen Nachweise und die Register zur Einstellung dieser Nachweise elektronisch zu führen. Qualifiziert signieren müssen alle Beteiligten seit 1. Februar 2011.

Hintergrund

Die Nachweis- und Registerführung sind im Wesentlichen durch das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und die dazu erlassene Nachweisverordnung (NachwV) geregelt. Die NachwV wurde als Art. 1 der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung erlassen. Sie trat mit Ausnahme der Bestimmungen zur elektronischen Abfallnachweisführung (eANV) zum 1. Februar 2007 in Kraft. Seit 1. April 2010 müssen die Nachweise über die Entsorgung gefährlicher Abfälle von bestimmten Ausnahmen abgesehen elektronisch geführt werden. Nach einer in der NachwV enthaltenen Übergangsbestimmung konnten die Abfallerzeuger und Abfallbeförderer die Nachweisdokumente bis 31. Januar 2011 ohne elektronische Unterschrift (Signatur) führen. Nun ist auch dieser Termin verstrichen.

Am Ende des Beitrags haben wir Links zusammengestellt, mit deren Hilfe Sie sich einen Überblick über die rechtliche Situation verschaffen können. So wird z. B. die Frage beantwortet, in welchen Fällen die elektronische Nachweis- und Registerführung Pflicht ist. Die von der LAGA herausgegebene Vollzugshilfe zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren erklärt diese detailliert.

Zentrale Einrichtung des eANV ist die ZKS-Abfall, eine technische Infrastruktur für den länderübergreifenden Datenaustausch.

Hilfe für kleinere Betriebe

Über die ZKS-Abfall wird das Länder-eANV angeboten, mit dessen Hilfe es möglich ist, Nachweise kostengünstig zu führen. Es ist für kleinere Betriebe gedacht, die weder einen Provider beauftragen noch spezielle Software zur Erzeugung der elektronischen Nachweise nutzen. Voraussetzung ist eine Registrierung bei der ZKS-Abfall. Qualifiziert signieren muss man allerdings auch hier. Informationen zu den vom Länder-eANV unterstützen Karten und Kartenleser finden Sie im Handbuch zum Länder-eANV-Handbuch der ZKS-Abfall (s. 3. Link). Das BMU hat einen Leitfaden speziell für kleine und mittlere Betriebe herausgegeben.

Information der Zentralen Stelle Abfallüberwachung (ZSA) des LfU bei Störungen beim eANV

In Bayern gelten bis Ende 2011 Vollzugshinweise zur konkreten Umsetzung des § 22 NachV im Falle von Störungen des Kommunikationssystems. Die ZSA des LfU ist nach Abfallzuständigkeitsverordnung die bezüglich der Führung von Nachweisen und Registern bei der Entsorgung gefährlicher Abfälle für den Abfallerzeuger, den Abfallbeförderer, den Abfalleinsammler und den Abfallentsorger zuständige Behörde.