• Umwelt- und Klimapakt
• ⯈Betrieblicher Umweltschutz und Nachhaltigkeit
• Ressourceneffizientes Wirtschaften

Volltext (BMJ)
Vollzugshinweise

Was wird geregelt?

Die Verordnung regelt den hygienisch einwandfreien Betrieb von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern (Abgaswäschern) durch die Anwendung des Stands der Technik sowie unmittelbar anwendbare technische und organisatorische Pflichten bei der Errichtung und dem Betrieb dieser Anlagen, um dem Austrag von Legionellen vorzubeugen. Sie gibt die Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb und die Überwachung dieser Anlagen sowie die Maßnahmen bei Störung des Betriebs vor.

Zu den Anforderungen an die Betreiber gehören unter anderem

• Anzeigepflichten gegenüber der zuständigen Behörde,
• das Führen eines Betriebstagebuchs,
• die regelmäßige Überprüfung der Anlagen sowie
• Informationspflichten bei Überschreitung der Maßnahmenwerte oder bei Störung des Betriebs.

Für wen gilt die Regelung?

Betreiber von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern (Anlagen, in denen Wasser verrieselt oder versprüht wird oder anderweitig in Kontakt mit der Atmosphäre kommen kann), unabhängig von der Anlagengröße oder der Verwendung des Kühlwassers zu bestimmten Produktionszwecken.

Wer ist zuständig?

Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt, kreisfreie Stadt);
Regierung für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen der öffentlichen Energieversorgung und Kernkraftwerke;
Landesamt für Umwelt für Anlagen zur thermischen Abfallbehandlung und Tierkörperbeseitigungsanlagen

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