1. BImSchV - VO über kleine und mittlere Feuerungsanlagen

Vollzitat: Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV) vom 26. Januar 2010 (BGBl. I S. 38), die durch Artikel 16 Absatz 4 des Gesetzes vom 10. März 2017 (BGBl. I S. 420) geändert worden ist.

Was wird geregelt?

In der 1. BImSchV werden kleine und mittlere Feuerungsanlagen geregelt. Hierzu zählen insbesondere Heizungsanlagen und Einzelraumfeuerungsanlagen wie Kaminöfen, Kachelöfen, Herde und offene Kamine, aber auch Prozessfeuerungen, soweit es sich um Feuerungsanlagen handelt, für die keine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BImSchG erforderlich ist.

Die Verordnung legt Grenzwerte fest, wie viel Schadstoffe kleine und mittlere Feuerungsanlagen emittieren dürfen. Geregelt ist in der Verordnung daher unter anderem, wie oft und in welchem Umfang eine Anlage aus Immissionsschutzgründen überwacht werden muss. Die Verordnung enthält auch eine Brennstoffliste. Dort sind jene Brennstoffe aufgeführt, die in diesen Feuerungsanlagen verbrannt werden dürfen: unter anderem Öl, Gas, Kohle, Briketts, Holz und Stroh.

Für wen gilt die Regelung?

Betreiber von Kleinfeuerungsanlagen wie gewerbliche und private Hauseigentümer, Gewerbebetriebe, landwirtschaftliche Betriebe etc.

Wer ist zuständig?

Kreisverwaltungsbehörde (kreisfreie Stadt, Landratsamt)


Die Überwachung der ordnungsgemäßen Errichtung und des Betriebs erfolgt durch den Bezirkskaminkehrer.

Aktuelle Änderungen

Änderung vom 10. März 2017

Die redaktionellen Änderungen in § 1 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe c beziehen sich auf die Auflösung der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein.

Novelle vom 26. Januar 2010

Die Änderungen betreffen im Wesentlichen die Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe sowie die Überwachung von Öl- und Gasfeuerungsanlagen. Eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen finden Sie hier: