Betrieblicher Umweltschutz in Bayern - Gewusst wie!
 

1. BImSchV - VO über kleine und mittlere Feuerungsanlagen

Vollzitat: Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen vom 26. Januar 2010 (BGBl. I S. 38)

Was wird geregelt?

In der ersten Bundesimmissionsschutzverordnung (1. BImSchV) werden kleine und mittlere Feuerungsanlagen geregelt. Hierzu zählen insbesondere Heizungsanlagen und Einzelraumfeuerungsanlagen wie Kaminöfen, Kachelöfen, Herde und offene Kamine aber auch Prozessfeuerungen, soweit es sich um Feuerungsanlagen handelt, für die keine immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) erforderlich ist.

Die Verordnung legt außerdem Grenzwerte fest, wie viel Schadstoffe aus kleinen und mittleren Feuerungsanlagen entweichen dürfen. Geregelt ist in der Verordnung daher unter anderem, wie oft und in welchem Umfang eine Anlage aus Immissionsschutzgründen überwacht werden muss. Die Verordnung enthält auch eine Brennstoffliste (Brennstoffliste). Dort sind jene Brennstoffe aufgeführt, die in diesen Feuerungsanlagen verbrannt werden dürfen: Es sind unter anderem Öl, Gas, Kohle, Briketts, Holz und Stroh.

Für wen gilt die Regelung?

Betreiber von Kleinfeuerungsanlagen, wie gewerbliche und private Hauseigentümer, Gewerbebetriebe, landwirtschaftliche Betriebe, etc.

Wer ist zuständig?

Kreisverwaltungsbehörde (kreisfreie Stadt oder Landratsamt)

Die Überwachung der ordnungsgemäßen Errichtung und des Betriebes erfolgt durch den Bezirkskaminkehrer.

Aktuelle Änderungen

Novelle vom 26. Januar 2010

Die 1. BImSchV wurde novelliert. Die neue Verordnung trat zum 22. März 2010 in Kraft. Die Änderungen betreffen im Wesentlichen die Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe sowie die Überwachung von Öl- und Gasfeuerungsanlagen. Eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen finden Sie hier: