KrWG - Kreislaufwirtschaftsgesetz

Vollzitat: Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG) vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. März 2017 (BGBl. I S. 567) geändert worden ist

Was wird geregelt?

Das KrWG ordnet Maßnahmen der Vermeidung und Abfallbewirtschaftung folgende Rangfolge zu:

  1. Vermeidung
  2. Vorbereitung zur Wiederverwendung
  3. Recycling
  4. sonstige Verwertung
  5. Beseitigung
Die Punkte 2 bis 4 sind Verwertungsmaßnahmen. Vorrang hat die Maßnahme, die den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorsorge- und Nachhaltigkeitsprinzips am besten gewährleistet. Siehe §§ 6, 7 und 8 KrWG.

Im KrWG sind unter anderem die Begriffe "Nebenprodukte" und "Ende der Abfalleigenschaft" näher bestimmt und Länder- und/oder Bundes-Abfallvermeidungsprogramme gefordert. Weiter sind die Anforderungen für eine ordnungsgemäße Abfallentsorgung (Verwertung und Beseitigung) festgelegt sowie Pflichten von Erzeugern, Besitzern von Abfällen und anderen Abfallwirtschaftsbeteiligten (Händler, Makler, Sammler, Beförderer etc.), Zulassungsverfahren und die Überwachung geregelt.

Auf der Grundlage des KrWG oder der Vorgängergesetze (z.B. KrW-/AbfG) wurden Verordnungen erlassen. Die Verordnungen werden bei Bedarf geändert.

Für wen gilt die Regelung?

Das Gesetz richtet sich an Erzeuger, Besitzer, Händler, Makler, Sammler, Beförderer etc. von Abfällen, aber auch an Hersteller und Vertreiber von Produkten und der nach dem Gebrauch verbleibenden Abfälle.

Das Gesetz ist auch von Bedeutung für Abfallentsorger wie die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, in Bayern auch als entsorgungspflichtige Körperschaften bezeichnet (Artikel 3 Abs. 1 BayAbfG; siehe "Wer ist zuständig?"). Dies sind die Landkreise, kreisfreien Städte, ggf. auch Abfallzweckverbände (Art. 8 BayAbfG).

Wer ist zuständig?

Für den Vollzug des Gesetzes haben in Bayern die Bezirksregierungen die Regelzuständigkeit (§ 29 BayAbfG). Abweichende Zuständigkeiten sind in der Abfallzuständigkeitsverordnung geregelt.

Aktuelle Änderungen

Änderung vom 27. März 2017

(Inkrafttreten am 1. Juni 2017)

Die allgemeine Regelung, nach der die stoffliche und energetische Verwertung eines Abfalls mit einem Heizwert von mindestens 11.000 kJ/kg gleichrangig sind (Heizwertkriterium), wird aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz herausgenommen.



Änderung vom 4. April 2016

(Inkrafttreten am 20. Mai 2016)

Das KrWG, genauer das Zitat des Tabakgesetzes in § 2 Abs. 2 Nr. 1b KrWG (Ausschluss vom Geltungsbereich), wird mit Art. 4 (BGBl. S. 584) des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse an den neuen Stand angepasst.