DepV - Deponieverordnung

Vollzitat: Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV) vom 27. April 2009 (BGBl. I S. 900), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 4. März 2016 (BGBl. I S. 382) geändert worden ist

Was wird geregelt?

Die DepV gilt für Deponien und Langzeitlager der Klassen 0, I, II, III und IV. Sie

  • enthält Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb, die Stilllegung und Nachsorge von Deponien der genannten Klassen, darüber hinaus Anforderungen zur Überwachung und Kontrolle,
  • regelt die Behandlung und Ablagerung von Abfällen,
  • regelt den Einsatz von Abfällen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen sowie die Verwertung von Abfällen als Deponieersatzbaustoffe auf oberirdischen Deponien und deren Behandlung und
  • enthält Anforderungen zu Langzeitlagern der genannten Klassen.

Für wen gilt die Regelung?

Die Verordnung gilt für Abfallbesitzer und -erzeuger sowie für (auch private) Träger, Inhaber und/oder Betreiber von Deponien und Langzeitlagern. Sie gilt auch für Betreiber von Anlagen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen.

Wer ist zuständig?

Zuständige Genehmigungsbehörde in Bayern für abfallrechtlich zu genehmigende Deponien (Klassen I, II, III) ist die Bezirksregierung oder die Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt, kreisfreie Stadt; siehe § 4 Abs. 2 AbfZustV). Das LfU oder die Kreisverwaltungsbehörde sind für die technische Überwachung zuständig. Alternativ kann das Bergamt bei den Regierungen von Oberbayern und Oberfranken zuständig sein.


Die Bezirksregierungen, Kreisverwaltungsbehörden und Bergämter sind über den nachfolgenden Links zu recherchieren.


Die Zuständigkeiten bei immissionsschutzrechtlicher Genehmigung sind im Bayerischen Immissionsschutzgesetz geregelt.

Aktuelle Änderungen

Änderung vom 4. März 2016

(In Kraft getreten am 11.03.2016)

Die Verordnung wird mit Art. 2 der (Artikel-)Verordnung zur Umsetzung der novellierten Gefährlichkeitskriterien an den neuen rechtlichen und technischen Stand angepasst. Näheres kann den angegebenen Links entnommen werden.