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AltölV - Altölverordnung

Vollzitat: Altölverordnung (AltölV) vom 27. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2335), die zuletzt durch Artikel 5 Absatz 14 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist

Was wird geregelt?

Diese Verordnung gilt für

  1. die stoffliche Verwertung,
  2. die energetische Verwertung und
  3. die Beseitigung von Altöl.

Für wen gilt die Regelung?

Diese Verordnung gilt für

  1. Erzeuger, Besitzer, Einsammler und Beförderer von Altöl,
  2. Betreiber von Altölentsorgungsanlagen,
  3. öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, soweit sie Altöl entsorgen, und
  4. Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft, denen nach § 16 Abs. 2, § 17 Abs. 3 oder § 18 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Pflichten zur Entsorgung von Altöl übertragen worden sind.

Wer ist zuständig?

Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt oder kreisfreie Stadt).

Aktuelle Änderungen

Änderung vom 24. Februar 2012

(Inkrafttreten am 1. Juni 2012)

Die AltölV wird mit Art. 5 Abs. 14 (BGBl. I S. 250) des Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts, das in Art. 1 das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz enthält, angepasst.