Bayerisches Landesamt für
Umwelt

Infozentrum UmweltWirtschaft
 

ElektroG und Elektro(nik)geräte

letzte Aktualisierung: 04.06.2013, Quelle: LfU

Seit März 2006 können Verbraucherinnen und Verbraucher ihre alten Elektro- und Elektronikgeräte kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Rücknahmepflichten der Hersteller gelten mit Einschränkung auch für Geräte nicht privater Nutzer. Händler nehmen Altgeräte auf freiwilliger Basis zurück. Dies ist durch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG, genaueres in den §§ 9 und 10 ElektroG) geregelt.

Das ElektroG diente der Umsetzung der europäischen Richtlinien 2002/96/EG (WEEE) vom 27.01.2003 und 2002/95/EG (RoHS) vom 27.01.2003 in nationales Recht. Die WEEE wurde zwischenzeitlich überarbeitet. Deren Neufassung, die Richtlinie 2012/19/EU vom 04.07.2012, wird derzeit in nationales Recht umgesetzt (Novelle ElektroG).


Was müssen Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten beachten?

Anwendungsbereich

In § 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) ist dessen Anwendungsbereich festgelegt. Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR), die "Gemeinsame Stelle der Hersteller", ist der Ansprechpartner für damit im Zusammenhang stehende Fragestellungen. Im Internetauftritt recherchierbar sind die Antworten auf Fragen wie
  • Was ist ein Elektro- und Elektronikgerät im Sinne des ElektroG? oder
  • Welche Geräte fallen (nicht) in den Anwendungsbereich des ElektroG?
    Link zur EAR und weitere Informationen (siehe auch FAQ zu WEEE):

    Registrierung

    Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten müssen sich für die Geräte, die in den Anwendungsbereich des ElektroG fallen, bei der EAR (Stiftung Elektroaltgeräte Register) registrieren lassen, bevor sie diese Geräte in Verkehr bringen. Die Registrierung ist unabhängig von der Menge und für alle Geräte (zur Nutzung in privaten Haushalten (b2c) und für gewerbliche Nutzung (b2b)) vorgeschrieben. Die Hersteller konkretisieren die Bestimmungen des ElektroG, indem sie Regeln zur einheitlichen und wettbewerbsneutralen Umsetzung festlegen (sogenannte Produktbereiche). Die registrierten Hersteller sind für jeden Interessierten online abrufbar. Es wird empfohlen, die kostenfrei angebotene Testregistrierung durchzuführen.

    Entsorgungsgarantie

    Für Geräte, die für die Nutzung im Privathaushalt auf den Markt gebracht werden (b2c-Geräte), müssen die Hersteller eine insolvenzsichere Entsorgungsgarantie nachweisen. Siehe EAR > Hersteller

    Behälter

    Die Hersteller müssen den Kommunen die Behälter zur Verfügung stellen, in denen die Hersteller bzw. deren beauftragte Dritte die gesammelten Altgeräte zur Entsorgung übernehmen. Im Rahmen der EAR-Abholkoordination verschickt die EAR hierzu Abholungs- bzw. Bereitstellungsanordnungen. Die EAR berechnet die zeitlich und örtlich gleichmäßige Verteilung der Abholpflicht auf alle registrierten Hersteller auf Basis einer wissenschaftlich anerkannten Berechnungsweise. Siehe EAR > Hersteller

    Kennzeichnung der Elektrogeräte – Altgeräte sind kein Restmüll

    Die Hersteller müssen neue Geräte so kennzeichnen, dass die Hersteller zu identifizieren sind und die Geräte mit einem Symbol - durchgestrichene Abfalltonne - versehen. Die Hersteller müssen die Verbraucher über die getrennte Sammlung der Altgeräte und die Bedeutung der durchgestrichenen Mülltonne informieren. Zweckmäßigerweise erfolgt dies in Gebrauchsanweisungen oder beigelegten Informationen. Siehe auch §§ 7, 9 Abs. 1 und 10 Abs. 3 ElektroG.

    Kosten für Registrierung, Abholungen, Sanktionen

    Für Amtshandlungen der EAR nach dem ElektroG werden Gebühren und Auslagen erhoben. Die derzeitigen Kosten für z. B. Registrierung, Bereitstellungs- und Abholanordnungen sowie Sanktionen sind in der Kostenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroGKostV) geregelt. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht auf Antrag die Möglichkeit einer Gebührenermäßigung oder -befreiung (Härtefallantrag nach § 2 ElektroGKostV).

    Stoffverbote

    Die Hersteller dürfen grundsätzlich keine neuen Elektro- und Elektronikgeräte in Verkehr bringen, die Blei, Quecksilber, sechswertiges Chrom, Cadmium und bestimmte bromhaltige Flammschutzmittel über bestimmten Grenzwerten enthalten. Zur Festlegung von Ausnahmen führt die Europäische Kommission regelmäßig Konsultationsverfahren durch. Die Umsetzung der RoHS 2 erfolgte in Deutschland durch eine eigene Verordnung (ElektroStoffV). Die zuvor im ElektroG enthaltenen Stoffverbote wurden aufgehoben. Die alte RoHS wurde zum 03.01.2013 aufgehoben.

    Ansprechpartner

    1. Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR)
      Diese Stelle ist ein von der Wirtschaft geschaffenes und mit behördlichen Befugnissen ausgestattetes Register unter der Aufsicht des Umweltbundesamtes.
    2. Umweltbundesamt (UBA)
      Das UBA ist die zuständige Rechts- und Fachaufsichtsbehörde der EAR.
    3. Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI)
      Der ZVEI informiert Hersteller über die wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland.
    4. Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. - BITKOM
      BITKOM ist Ansprechpartner zum Thema Elektronik-Altgeräte für Hersteller aus dem Bereich ITK.
    5. Lightcycle
      Lightcycle organisiert die bundesweite Rücknahme ausgedienter Altlampen (Energiesparlampen, Leuchtstoffröhren, LED) über kommunale Wertstoffhöfe, ein Sammelnetz freiwilliger Übergabestellen und die direkte Abholung bei Großverbrauchern.
    6. Vertretungen der Industrie- und Handelskammer (IHK)
      Für Beratungen stehen Ihnen die Vertretungen der IHK mit Rat und Tat zur Seite.

  • Weitere Informationen - National


    Weitere Informationen - International


    Fragen und Antworten zum ElektroG (FAQ)

    Neben den oben an unterschiedlicher Stelle aufgeführten Fragenkatalogen zu den europäischen Richtlinien WEEE und RoHS sind dem LfU folgende Internetseiten bekannt:

    Veröffentlichungen des LfU/aus dem Geschäftsbereich des StMUV


    Zuständigkeiten


    Bei Fragen können Sie diese an das IZU richten. Bitte beachten Sie zuvor die Zuständigkeiten.