Betrieblicher Umweltschutz in Bayern - Gewusst wie!
 

ElektroG und Elektro(nik)geräte

letzte Aktualisierung: 04.06.2013, Quelle: LfU

Seit März 2006 können Verbraucherinnen und Verbraucher ihre alten Elektro- und Elektronikgeräte kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen abgeben. Auf freiwilliger Basis nehmen auch immer mehr Händler Altgeräte zurück. Die Hersteller der Geräte müssen die gesammelten Geräte nach dem Stand der Technik entsorgen und die Kosten dafür übernehmen. Dies schreibt das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) vor, mit dem die europäischen Richtlinien 2002/96/EG (WEEE) vom 27.01.2003 und 2002/95/EG (RoHS) vom 27.01.2003 in nationales Recht umgesetzt wurden. Die WEEE wurde zwischenzeitlich überarbeitet. Die Neufassung der WEEE, die Richtlinie 2012/19/EU vom 04.07.2012, muss bis zum 14.02.2014 umgesetzt werden (Novelle ElektroG). Die RoHS wurde ebenfalls überarbeitet. Die neue RoHS (Richtlinie 2011/65/EU vom 08.11.2011, RoHS-2) wird in Deutschland aus dem ElektroG entnommen und als eigene Verordnung (ElektroStoffV) umgesetzt, s. „Stoffverbote“.

Was müssen Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten beachten?

Anwendungsbereich

Registrierung

Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten müssen sich für die Geräte, die in den Anwendungsbereich des ElektroG fallen, bei der EAR (Stiftung Elektroaltgeräte Register) registrieren lassen, bevor sie diese Geräte in Verkehr bringen. Die Registrierung ist unabhängig von der Menge und für alle Geräte (zur Nutzung in privaten Haushalten (b2c) und für gewerbliche Nutzung (b2b)) vorgeschrieben. Die Hersteller konkretisieren die Bestimmungen des ElektroG, indem sie Regeln zur einheitlichen und wettbewerbsneutralen Umsetzung festlegen (sogenannte Produktbereiche). Die registrierten Hersteller sind für jeden Interessierten online abrufbar. Es wird empfohlen, die kostenfrei angebotene Testregistrierung durchzuführen

EAR-Links:

Entsorgungsgarantie

Für Geräte, die für die Nutzung im Privathaushalt auf den Markt gebracht werden (b2c-Geräte), müssen die Hersteller eine insolvenzsichere Entsorgungsgarantie nachweisen.

Behälter

Die Hersteller müssen den Kommunen die Behälter zur Verfügung stellen, in denen die Hersteller bzw. deren beauftragte Dritte die gesammelten Altgeräte zur Entsorgung übernehmen. Im Rahmen der EAR-Abholkoordination verschickt die EAR hierzu Abholungs- bzw. Bereitstellungsanordnungen. Die EAR berechnet die zeitlich und örtlich gleichmäßige Verteilung der Abholpflicht auf alle registrierten Hersteller auf Basis einer wissenschaftlich anerkannten Berechnungsweise.

Kennzeichnung der Elektrogeräte

Die Hersteller müssen neue Geräte so kennzeichnen, dass die Hersteller zu identifizieren sind und die Geräte mit einem Symbol - durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern - versehen. Die Hersteller müssen die Verbraucher über die getrennte Sammlung der Altgeräte und über die Bedeutung der durchgestrichenen Mülltonne informieren. Zweckmäßigerweise erfolgt dies in Gebrauchsanweisungen oder beigelegten Informationen.

Kosten für Registrierung, Abholungen, Sanktionen

Für Amtshandlungen der EAR nach dem ElektroG werden Gebühren und Auslagen erhoben. Die derzeitigen Kosten für z. B. Registrierung, Bereitstellungs- und Abholanordnungen sowie Sanktionen sind in der Kostenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroGKostV) (zuletzt geändert am 04.03.2013) geregelt. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht auf Antrag die Möglichkeit einer Gebührenermäßigung oder -befreiung (Härtefallantrag nach § 2 ElektroGKostV).

Stoffverbote

Die Hersteller dürfen grundsätzlich keine neuen Elektro- und Elektronikgeräte in Verkehr bringen, die Blei, Quecksilber, sechswertiges Chrom, Cadmium und bestimmte bromhaltige Flammschutzmittel über bestimmten Grenzwerten enthalten. Ausnahmen sind im Anhang III der "RoHS-2" genannt. Zur Festlegung weiterer Ausnahmen führt die Europäische Kommission regelmäßig Konsultationsverfahren durch. Diese weiteren Ausnahmen gelten auch unmittelbar in Deutschland. Viele Ausnahmen sind allerdings zeitlich befristet. Die Umsetzung der RoHS-2 erfolgte in Deutschland durch eine eigene Verordnung (ElektroStoffV). Die bisher im ElektroG enthaltenen Stoffverbote wurden deshalb aufgehoben. Die alte RoHS wurde zum 03.01.2013 aufgehoben

Ansprechpartner

  1. Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR)
    Diese Stelle ist ein von der Wirtschaft geschaffenes und mit behördlichen Befugnissen ausgestattetes Register unter der Aufsicht des Umweltbundesamtes. Die EAR überwacht die Einhaltung des fairen Wettbewerbs, damit sich kein Hersteller seinen Verpflichtungen entzieht.
  2. Umweltbundesamt (UBA)
    Das UBA ist die zuständige Rechts- und Fachaufsichtsbehörde der EAR.
  3. Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI)
    Der ZVEI informiert Hersteller über die wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland.
  4. Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. - BITKOM
    BITKOM ist Ansprechpartner zum Thema Elektronik-Altgeräte für Hersteller aus dem Bereich ITK.
  5. Lightcycle
    Lightcycle organisiert die bundesweite Rücknahme ausgedienter Altlampen (Energiesparlampen, Leuchtstoffröhren, LED) über kommunale Wertstoffhöfe, ein Sammelnetz freiwilliger Übergabestellen und die direkte Abholung bei Großverbrauchern.
  6. Vertretungen der Industrie- und Handelskammer (IHK)
    Für Beratungen stehen Ihnen die Vertretungen der IHK mit Rat und Tat zur Seite.

Zuständigkeiten für das ElektroG

Rechtliche Hintergründe

Zu ElektroG/WEEE: Zur überarbeiteten WEEE (WEEE-Recast):

Veröffentlichungen des LfU/aus dem Geschäftsbereich des StMUG

Weitere Informationen - National

Weitere Informationen - International

Fragen und Antworten zum ElektroG (FAQ)

Wenn Sie weitere Fragen haben, können Sie diese an das IZU richten.