Merkblatt Abwassereinleitung aus Industrie und Gewerbe

letzte Aktualisierung: 07.10.2010, Quelle: LfU

Abwassereinleitungen aus Industrie- und Gewerbebetrieben in ein Gewässer (Direkteinleitung) bzw. in öffentliche oder private Abwasseranlagen (Indirekteinleitung) unterliegen im Regelfall einer Erlaubnis- oder Genehmigungspflicht. Aus diesem Grund hat das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) ein Merkblatt erstellt, das eine Übersicht über rechtliche und fachliche Aspekte bietet, die in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen sind. Es soll Abwassereinleitern, Planern und Vollzugsbehörden einen einheitlichen Kenntnisstand ermöglichen.

Inhalt

In dem Merkblatt werden die wesentlichen allgemeinen Rechtsgrundsätze dargelegt, die für eine geordnete Abwasserbeseitigung zu beachten sind. Daneben wird der Verfahrensablauf für den Erlass eines Wasserrechtsbescheides für Abwassereinleitungen kurz beschrieben.
Nach der Erörterung des Anforderungsrahmens, der für die Beurteilung von Abwassereinleitungen zu berücksichtigen ist, folgen Hinweise zur Festsetzung von wasserwirtschaftlich begründeten Inhalts- und Nebenbestimmungen, insbesondere im Hinblick auf die Anforderungen an die Abwassereinleitung und an die Eigenüberwachung.

Weitere Merkblätter

Neben dem Merkblatt mit allgemeinen Informationen zur Abwassereinleitung aus Industrie und Gewerbe existieren weitere Merkblätter mit speziellen Hinweisen für einzelne Industriezweige, für die Anhänge der Abwasserverordnung (AbwV) gelten. In diesen branchenspezifischen Angaben sind die wesentlichen Anforderungen erläutert, die bei der Abwasserentsorgung in Betrieben einer bestimmten Branche zu beachten sind.